Allgemeine GeschÀftsbedingungen
Rechtliche Grundlagen fĂŒr unsere Zusammenarbeit und Dienstleistungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (AGB) gelten fĂŒr alle VertrĂ€ge zwischen der
BYTEFABRIK GmbH
Karlsbader Str. 19
86169 Augsburg
Deutschland
(nachfolgend "Auftragnehmer" genannt) und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) ĂŒber die Erbringung von IT-Dienstleistungen, Softwareentwicklung und Beratungsleistungen.
§ 2 Leistungsumfang
2.1 Dienstleistungen
Der Auftragnehmer erbringt IT-Dienstleistungen, insbesondere Softwareentwicklung, Systemintegration, Cloud-Services, Beratung und Support. Der konkrete Leistungsumfang wird in separaten VertrÀgen oder AuftrÀgen definiert.
2.2 Leistungserbringung
Die Leistungen werden nach dem aktuellen Stand der Technik und den anerkannten Regeln der IT-Branche erbracht. Ănderungen des Leistungsumfangs bedĂŒrfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 3 Vertragsschluss
3.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrĂŒcklich als verbindlich bezeichnet.
3.2 Der Vertrag kommt durch schriftliche AuftragsbestÀtigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
3.3 MĂŒndliche Nebenabreden bedĂŒrfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen BestĂ€tigung.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gĂŒltigen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzĂŒglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fĂ€llig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten ĂŒber dem Basiszinssatz berechnet.
§ 5 Pflichten der Vertragsparteien
5.1 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle erforderlichen Informationen, Daten und ZugĂ€nge rechtzeitig zur VerfĂŒgung und benennt kompetente Ansprechpartner.
5.2 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit bezĂŒglich aller im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen GeschĂ€fts- und Betriebsgeheimnisse.
§ 6 Haftung
6.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschrĂ€nkt fĂŒr SchĂ€den aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie fĂŒr SchĂ€den aus vorsĂ€tzlichen oder grob fahrlĂ€ssigen Pflichtverletzungen.
6.2 FĂŒr sonstige SchĂ€den haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, beschrĂ€nkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
6.3 Die Haftung fĂŒr mittelbare SchĂ€den, entgangenen Gewinn und FolgeschĂ€den ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulĂ€ssig.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
7.1 Urheberrecht
Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Software, Dokumentationen, etc.) bleiben urheberrechtlich geschĂŒtzt. Der Auftraggeber erhĂ€lt die vereinbarten Nutzungsrechte.
7.2 Nutzungsrechte
Der Umfang der eingerĂ€umten Nutzungsrechte richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Ohne ausdrĂŒckliche Vereinbarung werden nur die fĂŒr den Vertragszweck erforderlichen Rechte eingerĂ€umt.
§ 8 KĂŒndigung
8.1 VertrĂ€ge können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekĂŒndigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
8.2 Das Recht zur auĂerordentlichen KĂŒndigung aus wichtigem Grund bleibt unberĂŒhrt.
8.3 KĂŒndigungen bedĂŒrfen der Schriftform.
§ 9 Schlussbestimmungen
9.1 Anwendbares Recht
Es gilt ausschlieĂlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2 Gerichtsstand
Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten ist Augsburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
9.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berĂŒhrt dies die Wirksamkeit der ĂŒbrigen Bestimmungen nicht.
Stand: 6. Dezember 2025